Freie Meinungsäußerung oder Beleidigung
Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln. In manchen Judikaturen ist dieses Recht vom gesetzlichen Rahmen eingeschränkt. Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.
Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Die Presse- oder Medienfreiheit soll die Informationsfreiheit, die freie Meinungsbildung und –äußerung, die pluralistische Meinungsvielfalt und damit die demokratische Willensbildung sowie die Transparenz und Kontrolle der Politik durch die Öffentliche Meinung gewährleisten. Die Idee der Freiheit speziell der Nachrichten- und Meinungspresse wurde insbesondere in der Zeit der Aufklärung entwickelt. In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das Medienrecht, speziell das Presserecht.
UNO
Auf der Ebene der Vereinten Nationen ist die Meinungsfreiheit in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gewährleistet:
„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“
Vielmehr ist es so, dass diejenigen, die die Meinungsäußerungsfreiheit anderer nicht tolerieren wollen, nach Wegen suchen, deren Rechte einzuschränken und sie zum Schweigen zu bringen. Im Kontext der Meinungsäußerungsfreiheit und Pressefreiheit haben Kritiker einen Weg gefunden, sie mundtot zu machen. Meinungsäußerungsfreiheit und Pressefreiheit wird seit schon längerer Zeit als Beleidigung, Diskriminierung oder gar als Rechtsradikalismus ausgelegt.
Deutsche Zensur gegen freie Meinungsfreiheit
Als Patriotismus wird eine emotionale Verbundenheit mit der eigenen Heimat oder dem Vaterland bezeichnet, häufig bezieht er sich auf die Nation. Im Deutschen wird anstelle des Lehnwortes auch der Begriff Vaterlandsliebe als Synonym verwendet. Dies hat nichts mit den politischen Rechten oder mit Nationalsozialismus zu tun.
Freie Meinungsfreiheit ist das Recht, eine Meinung ungehindert zu äußern, zu verbreiten und sich aus frei zugänglichen Quellen zu informieren. Sie ist ein Grundpfeiler der Demokratie, der es ermöglicht, sich politisch zu beteiligen und die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Es ist jedoch keine unbegrenzte Freiheit; sie endet dort, wo andere Grundrechte oder Schutzgüter wie die Menschenwürde verletzt werden, zum Beispiel bei Volksverhetzung oder der Leugnung von Völkermorden.
Das deutsche Volk (hauptsächlich deutsche mit Migrationshintergrund) und die deutsche Regierung sind absolut nicht in der Lage, jegliche Kritik zu tolerieren. Wird etwas geäußert, was diese nicht hören wollen, wird die Aussage deformiert und sie als Person falsch dargestellt und diskreditiert. Hat das deutsche Volk und die deutsche Regierung keine guten Argumente wird man als ein Nationalsozialist dargestellt, als ein ‘Nazi’ abgestempelt.
Plötzlich bringt Roger Köppel MÖCHTEGERN KOMIKER auf die Palme!
Roger Jürg Köppel (* 21. März 1965 in Zürich; heimatberechtigt in Küsnacht und Widnau) ist ein Schweizer Journalist, Medienunternehmer, Publizist und Politiker (SVP). Seit 2001 ist er Chefredaktor des Wochenmagazins Die Weltwoche, mit einem zweieinhalbjährigen Intermezzo als Chefredakteur bei der deutschen Tageszeitung Die Welt (2004–2006), seit 2006 auch Verleger. Von 2015 bis 2023 war er Mitglied des Nationalrats.
Serdar Somuncu [ˈseɾdaɾ soˈmund͡ʒu] (* 3. Juni 1968 in Istanbul, Türkei) ist ein deutscher Kabarettist, Autor, Produzent und Regisseur. Gelegentlich tritt er auch als Musiker, Schauspieler, YouTuber und Synchronsprecher in Erscheinung. Populist, Serdar Somuncu, ein dämlicher möchtegern Komiker (ein Deutscher mit Migrationshintergrund), den niemand lustig findet. Somuncu redet nur ‘Cheddar‘, nur Käse, er hat von nichts eine Ahnung, jedoch wird er nach seiner Meinung gefragt? Nicht ein einziges ausformuliertes Argument kam gegen Köppel, nur dummes Gerede.
Was ist ein Populist?
Ein Populist ist eine Person, die sich als Sprachrohr des “einfachen Volkes” inszeniert und sich gegen eine “Elite” richtet. Er oder sie präsentiert sich als jemand, der die wahren Anliegen der Menschen vertritt, indem er Ängste und Vorurteile schürt, oft mit einfachen Antworten auf komplexe Probleme. Populisten neigen dazu, die Politik zu polarisieren und spalten die Gesellschaft in die Gruppen “wir” (das Volk) und “die da oben” (die Elite).
Schweizerische Volkspartei ‘SPV‘
Die Schweizerische Volkspartei (SVP Schweiz), französisch Union démocratique du centre (UDC), italienisch Unione Democratica del Centro (UDC, deutsch wörtlich «Demokratische Union der Mitte»), rätoromanisch Partida populara Svizraⓘ/? (PPS), ist eine 1971 gegründete rechtspopulistische, europaskeptische, nationalkonservative und wirtschaftsliberale politische Partei in der Schweiz. Sie ist seit 1999 im Nationalrat nach Stimmen sowie seit 2003 auch nach Sitzen die stärkste Partei und bildet die grösste Fraktion in der Bundesversammlung. Gemessen an der Mitgliederzahl ist sie die drittgrösste Partei.
Die eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» war eine Volksinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Sie beauftragt den Gesetzgeber, die Zuwanderung von Ausländern in die Schweiz durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente, die sich nach den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz richten, zu begrenzen. Sie verlangt auch die Änderung widersprechender Staatsverträge, namentlich der bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU, welche die Personenfreizügigkeit vorsehen. Von den im Bundesparlament vertretenen Parteien wurde die Initiative nur durch die SVP unterstützt. Zur Ablehnung empfohlen wurde sie von der CVP, BDP, FDP, GLP, EVP, SP und den Grünen sowie vom Nationalrat (mit 140 zu 54 Stimmen), vom Ständerat (37 zu 5) und vom Bundesrat. Am 9. Februar 2014 nahmen Volk und Stände die Initiative an. Bei einer überdurchschnittlich hohen Stimmbeteiligung von 56,6 Prozent erzielte das Begehren ein Volksmehr von 50,3 Prozent und ein Ständemehr von 12 5⁄2 Ständen. Die Bundesversammlung setzte die Initiative im Dezember 2016 durch eine Gesetzesänderung um, welche eine Stellenmelde- und Interviewpflicht der Unternehmen zugunsten inländischer Arbeitnehmer vorsieht, aber auf die von der Initiative verlangten Höchstzahlen und Kontingente verzichtet. Die SVP lancierte daraufhin die Begrenzungsinitiative, um die Personenfreizügigkeit zu verbieten.c Das Volk verwarf diese Folgeinitiative im September 2020 mit 62 % Nein-Stimmen.
Schäfchenplakat
Das sogenannte Schäfchenplakat war ein umstrittenes Plakat der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Das Plakat diente der Partei als Werbung für die Eidgenössische Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» sowie für den gleichzeitig stattfindenden Wahlkampf zu den Schweizer Parlamentswahlen 2007. Für den Abstimmungskampf um die Durchsetzunginitiative im Februar 2016 wurde das Plakat wiederverwendet.
https://www.youtube.com/watch?v=eQ5uppDUa6Q
( https://youtu.be/eQ5uppDUa6Q?si=7btbWn2qBQI7ZyQK )
Fazit: Ich bin immer für Gleichberechtigung in dieser Welt. Was andere dürfen, sollte ich auch dürfen. Aber so ist es nun mal nicht.
Die SVP ist, das stimmt, keine gute Partei. Sie verwendet dieses Schafplakat in ihrer Werbung und das ist nicht der Richtige Weg dies anzugehen. Für mich bedeutet Demokratie, dass wir unabhängig von Herkunft, politischer Gesinnung oder Religion, gemeinsam Lösungen finden. Wir sollten gemeinsam eine Lösung für diejenigen finden, die noch nach Deutschland kommen möchten in der Zukunft. Die Abschiebungsverfahren gegen Bürger, die bereits hier sind, sollten mit sofortiger Wirkung eingestellt werden. Migration und nicht Remigration, das sollte zuerst immer das Motto sein, Remigration nur dann, aber nur dann, wenn Migration versagte.
Sei kein Lemming, Kopfnicker, Arschlecker wie die anderen. Sage immer was du Wichtig und Richtig findest!
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