Andre Johannes Bodemann

André Johannes Bodemann (* 13. August 1965 in Hagen) ist ein Generalleutnant des Heeres der Bundeswehr und seit dem 9. April 2025 Stellvertreter des Befehlshabers des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr und Kommandeur Territoriale Aufgaben.

Bundeswehr-Generalleutnant André Bodemann: Was passiert, wenn Putin angreift?

( https://www.youtube.com/watch?v=snkH_Geor0w )
( https://youtu.be/snkH_Geor0w?si=aqGA1p_ivZ7hOzCU )

Operationsplan Deutschland ‘OPLAN DEU’

Laut Aussage des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr definiert sich der Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) als „eine Reaktion auf die sich verschärfende sicherheitspolitische Lage in Europa. Er führt die zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung in Deutschland mit den dafür erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen in einem operativ ausführbaren Plan zusammen. Er trifft damit die planerische Vorsorge dafür, dass im Krisen- und Konfliktfall nach erfolgter politischer Entscheidung zielgerichtet und im verfassungsrechtlichen Rahmen gehandelt werden kann. In ihm werden Verfahren, Abläufe und Zuständigkeiten festgelegt, um gemeinsam mit anderen staatlichen und zivilen Akteuren Deutschland, dessen territoriale Integrität und seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zu verteidigen sowie den Aufmarsch der alliierten Streitkräfte über und durch Deutschland an die NATO-Ostflanke sicherzustellen. Das Ziel ist die schnelle Handlungsfähigkeit über alle Ressort- und Ländergrenzen hinweg.“

Mit dem OPLAN DEU möchte die Bundeswehr „ihre Einsatzbereitschaft für die Sicherheit des Landes und der Bevölkerung“ unterstreichen und nennt als zugehörige Aufgaben: „Die Notwendigkeit einer koordinierten und umfassenden Verteidigungsstrategie spiegelt sich in diesem Vorhaben wider, das darauf abzielt, potenzielle Gegner abzuschrecken, Deutschland vor möglichen Bedrohungen zu schützen und im Ernstfall zu verteidigen. Es ist ein wichtiger Schritt hin zu einer robusten, widerstandsfähigen und kriegstauglichen Verteidigungsarchitektur, die auf die Herausforderungen der heutigen Zeit vorbereitet ist. Kernauftrag der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Alle anderen Aufgaben sind dem untergeordnet.“

EU will Bürger besser auf Kriegsfall vorbereiten

Die EU will ihre Bürger besser auf den Kriegs- und Krisenfall vorbereiten. Dafür stellte sie am Mittwoch eine Strategie mit Maßnahmen vor, die die Mitgliedstaaten umsetzen sollen. Worauf die Bürger achten sollen.

„Könnten Sie 72 Stunden überleben?“ Mit dieser Frage ist ein Onlinetest überschrieben, durch den finnische Bürger herausfinden sollen, ob sie in der Not drei Tage lang durchhalten könnten, etwa wenn es wegen eines militärischen Konflikts weder Strom noch Wasser gibt. In Schweden verschickte derweil die Regierung vor wenigen Monaten an alle Haushalte die Broschüre mit dem Titel „Wenn Krisen oder ein Krieg kommt“, in der sie empfiehlt, Wasservorräte anzulegen oder ein batteriebetriebenes Radio anzuschaffen.

Die Kampagnen waren Inspiration für die „Strategie zur Vorbereitung auf kriegsbedingte Krisen“, die die EU-Kommission am Mittwoch vorlegte. Sie umfasst 30 Maßnahmen zur Abwehrbereitschaft und Resilienz. Eigentlich fallen solchen Initiativen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Doch die Behörde will mit dem Vorstoß die Länder motivieren, koordiniert zu handeln und Vorkehrungen zu treffen. „Das Dach reparieren, solange die Sonne noch scheint“ – so nannte es die EU-Vizekommissionspräsidentin Roxana Mînzatu am Mittwoch in Brüssel und betonte gleichzeitig, dass die EU ihre Denkweise in Sachen Sicherheit ändern müsse.

Eine der Empfehlungen an Europas Bürger lautet, einen Notvorrat anzulegen, damit sie sich mindestens drei Tage lang selbst versorgen können. Auch sie persönlich sei gewappnet, verkündete Hadja Lahbib, die EU-Kommissarin unter anderem zuständig für Krisenmanagement, bei der Pressekonferenz. Die Belgierin habe alle Zutaten zu Hause, um jederzeit Pasta mit Tomatensauce, Kapern und Oliven zu kochen. In einem kleinen Video präsentierte sie außerdem eine Notfalltasche: Streichhölzer, Ausweispapiere, Medikamente, Taschenlampe, ein Messer, Bargeld, Vitaminriegel oder Dosenessen – es seien solche Gegenstände, die es brauche, „um 72 Stunden zu überleben“. Kinder sollen darüber hinaus bereits in der Schule lernen, wie sie sich in Notfällen zu verhalten haben.

Zudem geht es um eine verstärkte Überwachung von Fake News sowie darum, strategische Reserven anzulegen, etwa in Sachen Energieversorgung. Der Plan „bezieht politische Akteure auf allen Ebenen ein, aber auch Bürger, Unternehmen und die Zivilgesellschaft“, sagte Mînzatu. Ob Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Brände, Cyberangriffe, Krieg oder Gesundheitskrisen wie eine Pandemie – die heutigen Bedrohungen seien laut Lahbib „schnell, komplex und miteinander verknüpft“. Deshalb will sie einen „nationalen Vorbereitungstag“ in der Gemeinschaft einführen, um die Menschen für mögliche Krisensituationen zu sensibilisieren. Handelt es sich um notwendige Prävention oder Panikmache? Es sei das „Gegenteil von Panik“, befand Lahbib. Man wolle den Bürgern Sicherheit geben.

Stärkung der Versorgungsketten

Die Kommission fordert etwa, die Versorgungsketten zu stärken. Nach den Erfahrungen während der Corona-Pandemie, als Lieferketten unterbrochen waren, will man nun erreichen, langfristig kritische Lieferungen und Ressourcen sicherzustellen. Dazu zählt auch die Schaffung eines robusteren Netzes an Notfallreserven und eine verstärkte digitale Kommunikationsinfrastruktur. Zudem plant die Kommission, noch mehr in Forschung und technologische Lösungen zu investieren, um Risiken besser erkennen und schneller darauf reagieren zu können. „Frühwarnsysteme können verhindern, dass von Waldbränden betroffene Regionen wertvolle Zeit verlieren“, sagte etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Die CDU-Europaabgeordnete Lena Düpont lobte das Papier. Vorsorge sei „eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle in die Verantwortung nimmt“. Auch der sozialdemokratische EU-Parlamentarier Tobias Cremer sprach von „wichtigen und überfälligen“ Schritten, „insbesondere in Zeiten hybrider Bedrohungen durch Russland und angesichts der Zunahme von Naturkatastrophen infolge des Klimawandels“. Doch ihm fehlten Maßnahmen für ein „starkes Miteinander“ sowie für wirtschaftliche Gerechtigkeit. „In einer Ära hybrider Kriegsführung und gezielter Desinformation ist der soziale Zusammenhalt ebenso sicherheitsrelevant wie Verteidigungsausgaben oder Investitionen in den Zivilschutz.“

Möglicherweise “letzter Sommer in Frieden”: Wie nah sind wir dem Krieg wirklich?

Der Historiker Sönke Neitzel warnte kürzlich vor dem “letzten Friedenssommer” für uns Deutsche. Russland könnte bald zu einem neuen Angriff ausholen, glaubt er. Wie realistisch ist ein größerer Krieg?

Die Aussage klingt bedrohlich. Im Interview mit der “Bild”-Zeitung warnte der Militärhistoriker Sönke Neitzel von der Universität Potsdam vor weiteren militärischen Operationen Russlands. Es sei möglicherweise der „letzte Friedenssommer für uns Deutsche“. 

Neitzel, der sich immer wieder medienwirksam zum Ukraine-Konflikt äußert, glaubt, dass sich der Krieg auf andere Teile Europas ausweiten könnte. Und das schon bald. “Wir sehen eine in Bewegung geratene sicherheitspolitische Weltlage durch Putin, durch Trump. Wir sehen die Ankündigung eines großen Manövers der Russen in Belarus”, so der Militärhistoriker im Gespräch mit dem Boulevard-Blatt. 

“Wir sehen die sehr große Angst der baltischen Staaten, dass die Russen im Zuge dieses Manövers über die Grenze kommen. Und wir sehen, dass dann wahrscheinlich die Beistandsklausel der Nato zumindest für die USA nicht mehr greift, die Abschreckung ist geschwächt.”

Neitzel: Europa muss auf weitere Eskalationen vorbereitet sein

Für Neitzel ist klar, dass Europa vorbereitet sein muss auf potenzielle weitere Eskalationen. Er meint: “Ob ein solcher Krieg kommt, hängt davon ab, wie die Nato insgesamt reagiert, welche Rolle Trump spielt, welche Rolle die Europäer spielen, ob es einen Frieden gibt in der Ukraine, wie auch immer der aussieht.”

Die Lage scheint ernst. Allerdings zeigt sich nicht jeder Beobachter so alarmiert wie der Militärhistoriker. Klemens Fischer, Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik an der Universität zu Köln, sieht Neitzels Einschätzung kritisch. 

“Vorhersagen dieser Art sind immer ein Blick in die Glaskugel und das Verbreiten oder Schüren von Panik ist ebenso wenig hilfreich wie die Verleugnung der eigenen, europäischen Schwäche im Verteidigungsbereich”, sagt er zu FOCUS online. 

Die Befürchtung, Russland könnte weitere europäische Länder angreifen, hängt mit dem sogenannten “Zapad-Manöver” in Belarus zusammen. Es ist eine militärische Großübung russischer und weißrussischer Streitkräfte, die laut Fischer “schon zu Sowjetzeiten in den Jahren 1973, 1977, 1981, 1984 und 1985 abgehalten wurde”. 

Sicherheitsexperten warnen vor Kriegsgefahr für Europa

“Offiziell nahm Russland diese Manöver im Jahre 2009 wieder auf”, sagt er. Brisant ist, dass wenige Monate nach der Zapad-Aktion im Herbst 2021 die Ukraine-Invasion begann. Beteiligt waren laut Medienberichten auch russische Einheiten, die während der Übung an die Grenze zur Ukraine verlegt wurden.

Einige Experten – neben Neitzel auch die Russland-Kennerin Sabine Adler – glauben, “Zapad 2025” könnte eine gezielte Vorbereitung auf neue militärische Großoperationen sein. Fischer kann den Gedankengang zwar nachvollziehen. Er weist aber auch auf widersprüchliche Berichte aus der jüngsten Vergangenheit hin.

So warnte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar: Russland wolle Soldaten nach Belarus verlegen und tarne das Ganze als Militärübung. Selenskyj berief sich auf nachrichtendienstliche Erkenntnisse.

“Die litauischen Streitkräfte, vor deren Haustüre das Manöver stattfinden wird, beobachten sämtliche Truppenbewegungen und kommen zu einem anderen Ergebnis”, sagt Fischer. Er bezieht sich auf einen Bericht des “Kyiv Independent”. Laut der Pressestelle der litauischen Streitkräfte gab es zumindest bis zum 25. Februar keine Anzeichen dafür, dass “Truppen näher an Litauen verlegt werden”.

“Alle Mittel bündeln, um Europa verteidigungsfähig zu machen”

Für Fischer, der im Bereich Völkerrecht promoviert hat, steht fest: “Die einzig richtige Antwort auf die widerstreitenden Aussagen ist es, sofort alle Mittel zu bündeln, um Europa verteidigungsfähig zu machen.” Nicht in zehn und auch nicht in fünf Jahren, sondern jetzt.

“Russland ist derzeit nicht in der Lage, eine weitere Front aufzumachen. Die beste Versicherung, den Krieg von unserer Grenzen fern zu halten, ist Abschreckung”, meint der Geopolitik-Professor. In seinen Augen ist es nicht nur sinnvoll, die eigenen Verteidigungskapazitäten hochzufahren, sondern auch, die USA als verlässlichen Partner zu halten. 

Wie es mit Blick auf den Ukraine-Krieg weitergeht, ist derweil unklar. Amerikanische und russische Vertreter verhandeln momentan in Saudi-Arabien über mögliche Schritte zu einer Waffenruhe und einem anschließenden Frieden. Die Ukraine hat Trumps Vorschlag zu einer zunächst auf 30 Tage befristeten Waffenruhe bereits zugestimmt. Russlands Präsident Wladimir Putin stellte jedoch Vorbedingungen.

Bei Gesprächen in Riad wird es wohl ums Schwarze Meer gehen

In Riad wird es voraussichtlich um den Verzicht auf Schläge gegen Energieobjekte und eine Feuerpause im Schwarzen Meer gehen. Fischer blickt ernüchtert auf die Gespräche. “Aus ukrainischer Sicht ist mit einer Waffenruhe im Schwarzen Meer wenig zu gewinnen”, sagt er. 

“Die Nadelstiche gegen die russische Schwarzmeerflotte sind zwar nicht kriegsentscheidend, sie haben Russland aber gehörig blamiert und zugleich gezwungen, unverhältnismäßig viele Absicherungsanstrengungen vorzunehmen.” Von einer Feuerpause im Schwarzen Meer würde also vor allem Russland profitieren.

Ohnehin sind die USA in Fischers Augen kein neutraler Vermittler. In dieser Rolle sehen sie sich selbst auch nicht, sagt er. “Trump hat nie behauptet, neutral zu sein. Seine erklärtes Ziel war von Anfang an, diesen Krieg so rasch möglich zu beenden, da er nicht zuletzt den USA schadet.”

Bleibt die Frage, ob es in naher Zukunft zu einem Durchbruch im Ukraine-Krieg kommen wird. Fischer, der fast 30 Jahre lang Angehöriger der österreichischen EU-Botschaft in Brüssel war und an entscheidenden Verhandlungen der europäischen Integration teilgenommen hat, gibt sich zurückhaltend.

Die drei Stufen von Verhandlungen

“Verhandlungen sind stets dreistufig: Vorbereitung, Verhandlung, Umsetzung”, sagt er. “Geht man vom großen Ganzen, also einem Friedensvertrag aus, dann befinden wir uns am Beginn der ersten Phase, nämlich den Verhandlungen über eine Waffenruhe, die den Verhandlungen über einen Waffenstillstand vorausgehen.” 

Erst, wenn ein Waffenstillstand erreicht ist, kann über einen Friedensvertrag verhandelt werden, erklärt Fischer. Er betont aber auch, dass nicht immer alle drei Phasen eintreten. Im Koreakrieg in den 1950er Jahren kamen die Konfliktparteien zum Beispiel nicht über einen Waffenstillstand hinaus.

“Der von allen ersehnte Durchbruch bei Verhandlungen kann nur ganz oder gar nicht kommen”, so der Geopolitik-Professor. “In dem Moment, indem sich Trump und Putin an einen Tisch setzen, muss ein Gesamtpaket geschnürt sein, das neben der Ukraine auch den Nahen Osten sowie Nordafrika umfasst.” 

Immerhin geht es, so vermutet Fischer, am Ende um eine “Neuordnung der globalen Sicherheitspolitik”. Also weit mehr als nur die Ukraine.

Ziel nach Ukraine ?

Kaliningrad (Königsberg)

Berlin Ost (Ex DDR)

Ost Deutschland (Ex DDR)

Umgeben von den Nato-Staaten Polen und Litauen gleicht die russische Exklave Kaliningrad einer belagerten Festung – und die Kremlpropaganda unterstellt, hier finde demnächst der Krieg gegen den Westen statt. Wirtschaftlich ist das Gebiet von der Isolation stärker betroffen als andere Gebiete Russlands.

Wo Putins Russland und das Nato-Bündnis aufeinanderprallen, steht ein verlassener, von Kiefernzapfen übersäter Grenzübergang. Soldaten sieht man nicht, ein einfacher Zaun und riesige Sanddünen trennen die beiden Welten. Auch wenn das auf den ersten Blick nicht so wirkt: Hier, auf der Kurischen Nehrung zwischen dem russischen Gebiet Kaliningrad und dem EU-Staat Litauen, verläuft eine der derzeit gefährlichsten Grenzen der Welt. Dabei ist im Moment alles ganz still.

Moskau befürchtet eine „Entrussifizierung“ Kaliningrads und blockiert diese

Seit 1991, als die Sowjetunion zerfiel und Kaliningrad zu einer durch Polen und Litauen von der Russischen Föderation abgetrennten Exklave wurde, bereitet Moskau zwei Aspekte Sorgen: die Verkehrsverbindungen zwischen Kaliningrad und Russland selbst und die veränderte Einstellung der Bevölkerung Kaliningrads aufgrund des Verhaltens der Nachbarn, das dazu führt, dass sich die Bevölkerung ihren nominell russischen ethnischen Gegenstücken immer weniger ähnelt und möglicherweise weniger loyal ist. Der erste Aspekt hat fast immer mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen, zuletzt, als Litauen ein Verbot des Verkehrs mit von der EU sanktionierten Waren zwischen Russland und Kaliningrad verhängte und wieder aufhob und als eine Übung der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) nahelegte, dass der Westen Kaliningrad im Kriegsfall einnehmen könnte (siehe EDM, 12. Oktober 2021, 10. März). Der zweite Aspekt ist mindestens ebenso besorgniserregend wie der erste, wenn auch weniger offensichtlich, da er eine ernstere langfristige Bedrohung für die Kontrolle des Kremls in Kaliningrad und seine Fähigkeit darstellen könnte, die Einheit der russischen Nation allgemeiner gegen regionalistische Stimmungen zu wahren.

Sowjetische Truppen töteten oder vertrieben fast alle ethnischen Deutschen in Ostpreußen, bevor Josef Stalin das Gebiet am Ende des Zweiten Weltkriegs annektierte, in Kaliningrad umbenannte und ethnische Russen, Weißrussen und Ukrainer ansiedelte. Doch selbst zu Sowjetzeiten betrachteten sich die Bewohner der Exklave als einzigartig und identifizierten sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion häufig als einzigartiges „Volk von Königsberg“ und nicht als ethnische Russen oder Angehörige einer anderen Nationalität. Einige sprachen sogar davon, die „vierte baltische Republik“ zu werden und gründeten eine politische Partei, um dieses Ziel zu fördern (siehe EDM, 7. Februar 2017 und 2. August 2017). Solche Gefühle werden noch dadurch verstärkt, dass die Bevölkerung Kaliningrads weitaus häufiger Litauen und Polen – beides Mitglieder der EU und der NATO – besucht als Russland selbst, sowie durch frühere Bemühungen der Behörden Kaliningrads, den Tourismus zu fördern und dabei die deutschen, litauischen und polnischen Verbindungen in Vergangenheit und Gegenwart hervorzuheben. Infolgedessen ging Moskau vor allem gegen jegliche Manifestation von Separatismus und insbesondere gegen den unerwünschten deutschen Einfluss hart vor (siehe EDM, 16. Juli 2019, 2. November 2021).

Nun ist der litauische Einfluss zur Zielscheibe geworden. Angesichts der Auswirkungen des Krieges des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine auf Kaliningrad (siehe EDM, 16. Juni) und der jüngsten Schritte Litauens, den Warenfluss in die Exklave einzuschränken, waren die Maßnahmen des Kremls sowohl hart als auch möglicherweise gefährlich, wenn man die Reaktionen der bislang Moskau treuen Einwohner Kaliningrads betrachtet – auch wenn diese Schritte im Westen noch immer unbemerkt bleiben. In den letzten Wochen haben russische Beamte einen umfassenden Angriff auf litauische Kultureinrichtungen in Kaliningrad gestartet. Zunächst einmal ist dies ein Racheakt für den gescheiterten Versuch Vilnius, eine Teilblockade über die Region zu verhängen und den litauischen Einfluss auf Kaliningrad, das von vielen Litauern immer noch als „Kleinlitauen“ bezeichnet wird, einzuschränken (Sever.Realii, 24. Juli).

Ende Juli 2022 schlossen Beamte auf Drängen des russischen Justizministeriums den Verband der Litauischlehrer in Kaliningrad, die bedeutendste litauische Gruppe in der Region, der über 20.000 ethnische Litauer angehören (Rugrad.online, 18. Juli). Als vorgebliche Gründe nannte das Ministerium Probleme mit der Dokumentation und die Weigerung der Gruppe, umzuziehen, obwohl sie im Januar 2022 dazu aufgefordert worden war; die politische Motivation war jedoch offensichtlich. Der Verband ist seit seiner Gründung 1995 aktiv und diente als Basis für Lehrer sowie litauische Aktivisten und andere, die daran interessiert sind, „die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen den Völkern Russlands und Litauens zu stärken“. Seine Mitglieder sind entsetzt, denn ihnen liegt ihr Land und Kaliningrad am Herzen und sie glauben, dass der Verband beiden gleichermaßen gute Dienste geleistet hat (Lituanika.ru, aufgerufen am 1. August).

Russische Nationalisten in Kaliningrad sind jedoch erfreut über diesen Schritt. Maksim Makarov, Vorsitzender der russischen Gemeinde im Oblast Kaliningrad, der zuvor durch seinen Kampf gegen die „Germanisierung“ Aufmerksamkeit erregte, sagte, die Schließung des Vereins sei absolut richtig, wenn auch verspätet, da die Gruppe von Vilnius finanziert worden sei und versucht habe, im Kaliningrader Gebiet Widerstand gegen Russlands „spezielle Militäroperation“ in der Ukraine zu organisieren. In Telegram-Beiträgen bezeichnete Makarov den Verein zudem als „LGBT-Organisation“ und „Hauptstruktur des litauischen Geheimdienstes auf dem Gebiet des Oblast Kaliningrad“ (T.me/ruspm, 16., 24. Juli). Keine seiner Anschuldigungen ist wahr, aber es sind Aussagen dieser Art, die – weil sie scheinbar die offizielle Denkweise widerspiegeln – andere dazu ermutigen, die Sache selbst in die Hand zu nehmen, oft ohne dass ihnen dazu eine Anweisung von oben erteilt wurde, wodurch hochrangige Beamte glaubhaft abgestritten werden könnten.

In den letzten Wochen hat es mehrere derartige Fälle gegeben. Einem litauischen Kinderensemble wurde die Reise zu einem Festival in die Russische Föderation angeblich mit der Begründung verweigert, es habe seine Vorbereitungen nicht rechtzeitig getroffen und eine solche Reise sei unter den gegenwärtigen Bedingungen zu riskant. Russische Bildungsbeamte nannten diese Gründe, obwohl sie die Gruppe zuvor zum Auftritt und zur Reise ermutigt hatten (Vk.com, 11. Dezember 2019). In verschiedenen Teilen der Oblast kam es zudem zu Vandalismusakten an litauischen Statuen und Büsten, nur weil diese „die falsche Nationalität“ repräsentierten (Newkaliningrad.ru, 28. Juni; Vk.com, 12. Juli).

Es ist unklar, was die Oblastbehörden und ihre Verbündeten als Nächstes in dieser Kampagne zur Verteidigung des „russischen“ Kaliningrads unternehmen werden. Einerseits könnten zahlreiche litauisch geprägte Einrichtungen und Organisationen in Kaliningrad leicht zum Ziel werden; andererseits könnten die Behörden in der Oblast und in Moskau, da Litauen seine Beschränkungen für Güterzüge aus Russland nach Kaliningrad aufgehoben hat, beschließen, diese Angriffe einzustellen. Im gegenwärtigen Umfeld erscheint letzteres jedoch unwahrscheinlicher. Stattdessen sind in den kommenden Tagen weitere offizielle und inoffizielle Angriffe auf litauische Gruppen in Kaliningrad wahrscheinlich. Dies spiegelt die Befürchtungen des Kremls wider, dass selbst folkloristische Gruppen die russische Identität der Bevölkerung und ihre Loyalität gegenüber Moskau untergraben könnten.

Berlin fordert EU auf, sich bis Ende des Jahrzehnts auf Krieg vorzubereiten

In der heutigen Ausgabe der Capitals erfahren Sie mehr über den französischen Außenminister, der einen „sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand“ im Gazastreifen fordert, über Bulgariens Bestreben, den Import landwirtschaftlicher Produkte zu begrenzen, und vieles mehr.

Europa könnte bis zum Ende des Jahrzehnts mit Bedrohungen durch Russland konfrontiert sein, und die EU-Länder müssten ihre Rüstungsindustrie ausbauen, um darauf vorbereitet zu sein, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem am Samstag in der „Welt am Sonntag“ veröffentlichten Interview.

Unterdessen erneuerte der russische Präsident Wladimir Putin am Wochenende seine Drohungen gegen Finnland, da das Land Anfang des Jahres der NATO beigetreten war. Er wies jedoch US-Beurteilungen zurück, wonach Moskau die NATO-Länder ins Visier nehmen werde.

„[Wladimir Putins] Drohungen gegen die baltischen Staaten, Georgien und Moldawien müssen sehr ernst genommen werden. Das ist nicht nur Säbelrasseln. Wir könnten bis zum Ende dieses Jahrzehnts mit Gefahren konfrontiert sein“, sagte Pistorius.

Er fügte hinzu, es sei für die europäischen Länder an der Zeit, sich an die veränderte geopolitische Landschaft anzupassen, insbesondere da die Vereinigten Staaten ihr Engagement auf dem Kontinent reduzieren könnten.

„Es wird einige Zeit dauern, bis die Rüstungsindustrie ihre Kapazitäten hochgefahren hat. Wir haben jetzt etwa fünf bis acht Jahre Zeit, um aufzuholen – sowohl in der Armee als auch in der Industrie und in der Gesellschaft“, forderte die Verteidigungsministerin.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine intensivierte die deutsche Regierung ihre Bemühungen zum Wiederaufbau ihrer maroden Streitkräfte und griff dabei auch auf einen 100 Milliarden Euro schweren Sonderfonds zurück, den die Regierung im Zuge des Angriffs eingerichtet hatte.

Pistorius (SPD/S&D) wurde Anfang des Jahres als Verteidigungsminister eingesetzt und löste Christine Lambrecht ab.

Pistorius stellte im vergangenen Monat neue Verteidigungsrichtlinien vor, in denen das Ziel formuliert wurde, die Bundeswehr „kriegsbereit“ zu machen und Deutschland als „größte und bevölkerungsreichste Volkswirtschaft“ Europas eine militärische Führungsrolle zu übernehmen.

Angesichts der pazifistischen Kultur des Landes, die durch die Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs geprägt war, sorgte seine Rhetorik in Deutschland für einige Kontroversen.

In dem Interview vom Samstag bekräftigte Pistorius die Forderung der Leitlinien nach einer verstärkten europäischen Verteidigungszusammenarbeit.

Während die Verteidigungsrichtlinien von 2023 die Rolle der EU in Verteidigungsfragen hauptsächlich als „ergänzend“ zu den Verteidigungskapazitäten der NATO „durch wirtschaftliche, humanitäre und finanzielle Maßnahmen“ beschreiben, sah Pistorius eine Möglichkeit, die Koordinierung durch das Weimarer Dreieck zu stärken, ein informelles Forum bestehend aus Deutschland, Polen und Frankreich.

„Wir sind sehr daran interessiert [dem Weimarer Dreieck eine militärische Komponente hinzuzufügen]“, sagte Pistorius und fügte hinzu, er habe den neu ernannten polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk (KO/EVP) nach Berlin eingeladen und wolle im neuen Jahr so ​​bald wie möglich nach Polen reisen.

Das frühere Versprechen der Regierung, das Forum wiederzubeleben und engere Beziehungen zu Polen zu fördern, war unter Tusks Vorgängerregierung unter Führung der nationalistischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS/EKR) weitgehend unerfüllt geblieben.

Trumps Comeback: Ein Weckruf für die EU-Verteidigung

Ionela Maria Ciolan, Außenpolitik- und Verteidigungsanalystin beim Mitte-rechtsgerichteten Wilfried Martens Centre for European Studies, wurde von Euractiv kontaktiert. Sie sagte, nach dem Krieg Russlands in der Ukraine sei die europäische Sicherheitsarchitektur aus der Zeit nach dem Kalten Krieg zusammengebrochen und „wir stehen nun einem autoritären Regime gegenüber, das entschlossen ist, die Existenz der EU selbst in Frage zu stellen“.

„Die Bedrohung durch Russland geht über seine östliche Nachbarschaft hinaus. Russland versucht, die europäischen Grenzen mit Gewalt neu zu ziehen, die Ukraine zu annektieren und Mittel- und Osteuropa zu dominieren. Diese aggressive Haltung erinnert an die imperialen Ambitionen des 19. Jahrhunderts“, sagte sie.

Der Analyst schätzte, dass isolationistische Stimmungen in den USA, die durch die Wahrnehmung unzureichender europäischer Verteidigungsbeiträge genährt werden, die transatlantischen Beziehungen weiter belasten könnten, sollte Donald Trump der nächste US-Präsident werden.

„In einem solchen Szenario können wir mit einem geringeren amerikanischen Engagement zur Unterstützung der Ukraine rechnen und mit einer zunehmenden Notwendigkeit für die Europäer, gemeinsam zu handeln und ein echter Sicherheitsgarant für den europäischen Kontinent und gegen die russische Bedrohung zu werden.“

Ciolan betonte die Notwendigkeit einer strategischen Autonomie der EU in der Verteidigung, betonte jedoch, dass die Europäer die Lücken in den militärischen Fähigkeiten innerhalb der NATO und der EU angehen sollten.

„Das Konzept der strategischen Autonomie der EU ist keine Herausforderung für die Vereinigten Staaten oder die NATO, sondern ein Versuch, die europäischen Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam zu stärken. Konkret bedeutet die strategische Autonomie der EU in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung auch eine Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO“, fügte sie hinzu.

Neue russische Drohungen gegen Finnland

Unterdessen warnte Putin laut CNN in einem Interview mit dem staatlichen Sender Russia 1, Helsinki sei vom Westen in die NATO „hineingezogen“ worden, was für Moskau ein Problem darstelle.

„Sie [der Westen] haben Finnland in die NATO hineingezogen! Warum hatten wir überhaupt Streitigkeiten mit Finnland? Alle Streitigkeiten, auch die territorialen aus der Mitte des 20. Jahrhunderts, sind längst beigelegt“, sagte Putin.

„Es gab keine Probleme, aber jetzt wird es welche geben, weil wir dort jetzt den Leningrader Militärbezirk einrichten und definitiv Militäreinheiten dort konzentrieren werden“, bemerkte er.

Putin bezeichnete allerdings die jüngsten Bemerkungen von US-Präsident Joe Biden als „Unsinn“: „Wenn Putin die Ukraine einnimmt, wird er nicht dabei stehen bleiben. Es ist wichtig, die Sache langfristig zu betrachten. Er wird weitermachen.“

„Wenn Putin einen NATO-Verbündeten angreift – wenn er so weitermacht und dann einen NATO-Verbündeten angreift – nun, dann haben wir uns als NATO-Mitglied verpflichtet, jeden Zentimeter NATO-Territorium zu verteidigen“, sagte Biden.

Putin zufolge hat Russland kein geopolitisches Interesse daran, in einen Konflikt mit der NATO zu geraten.

„Es besteht kein Wunsch, die Beziehungen zu ihnen (den NATO-Ländern) zu zerstören, wir sind an der Entwicklung der Beziehungen interessiert“, sagte Putin.

NATO plant „Übernahme“ der russischen baltischen Hochburg, behauptet Putin-Berater

Der Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Nikolai Patruschew, behauptete am Dienstag, die NATO plane die Eroberung des russischen Kaliningrads, einer Exklave, die von Mitgliedern des Militärbündnisses umzingelt ist. Patruschew, der früher als Sekretär des russischen Sicherheitsrats fungierte, machte diese Bemerkung in einem Interview mit dem Kreml-Nachrichtendienst Tass.

Warum es wichtig ist

Patruschew, einer von Putins engsten Verbündeten, arbeitete zuvor mit dem russischen Präsidenten beim KGB in St. Petersburg zusammen. Er ist ein prominenter Befürworter der harten Linie des Kremls und hat Putins Entscheidung, eine groß angelegte Invasion der Ukraine zu starten, öffentlich verteidigt. Patruschew gilt oft als wahrscheinlichster Nachfolger Putins, und seine Ansichten werden weithin als denen des Präsidenten ähnlich angesehen.

Was Sie wissen sollten

Kaliningrad ist eine strategisch wichtige russische Hafenstadt an der Südküste der Ostsee in der Region Kaliningrad. Das Gebiet ist vom Rest Russlands getrennt und grenzt an die NATO-Mitglieder Litauen und Polen. Patruschew behauptete, dass die NATO-Streitkräfte unter dem Deckmantel routinemäßiger Militärübungen in der Ostsee aktiv die Eroberung der Region proben würden. Im vergangenen Juni nahmen rund 9.000 Soldaten aus 20 NATO-Ländern an Übungen in der Region teil, bei denen es um die Ortung von U-Booten, die Räumung von Seeminen, Landungen und medizinische Hilfe im Falle einer Massenkatastrophe ging. Und diese Woche begann in der Ostsee die maritime Such- und Rettungsübung Dynamic Mercy der NATO. Patruschew hatte dem Westen zuvor vorgeworfen, Kaliningrad logistisch isolieren zu wollen. „Die westlichen Länder versuchen, den Güter- und Personentransit nach Kaliningrad maximal zu erschweren, um die Region Kaliningrad zu isolieren und die Verkehrsverbindungen mit dem russischen Kerngebiet zu unterbrechen“, zitierte Tass Patruschew im vergangenen Herbst. Patruschews Äußerungen fallen in eine Zeit zunehmender Spannungen zwischen Russland und dem Westen, die vor allem durch den anhaltenden Krieg in der Ukraine verursacht werden. Westliche Geheimdienste warnen zunehmend vor dem wachsenden Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der Nato in naher Zukunft. Unterdessen führte Russland in den vergangenen Wochen im Rahmen einer Machtdemonstration Militärübungen vor der Küste Kaliningrads durch und übte den Einsatz von Hyperschallraketen zur Abwehr eines simulierten Angriffs aus der Luft und vom Meer aus.

Was die Leute sagen

Nikolai Patruschew erklärte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit Tass: „Beim zweiten Jahr in Folge hält die NATO in der Nähe unserer Grenzen die größten Übungen seit Jahrzehnten ab. Dabei werden Szenarien für Angriffsaktionen in einem großen Gebiet geprobt – von Vilnius bis Odessa, die Einnahme der Region Kaliningrad, die Blockade der Schifffahrt in der Ostsee und im Schwarzen Meer sowie Präventivschläge gegen die ständigen Stützpunkte der russischen nuklearen Abschreckungskräfte.“

Was als nächstes passiert

Russland und Weißrussland planen für diesen Herbst eine gemeinsame strategische Übung mit dem Titel „Zapad 2025“. Laut der Denkfabrik „Center for European Policy Analysis“ soll sie „einen groß angelegten Konflikt mit der NATO simulieren und voraussichtlich Cyberangriffe, nukleare Signale und Druck auf die Ostsee und den hohen Norden beinhalten“.

In der Ostsee braut sich was zusammen

Im Ostseeraum stehen sich Russland und der Westen so hart gegenüber wie nirgendwo sonst. Immer aggressiver testet Russland in der „Badewanne der Nato“ die roten Linien des Bündnisses.

Russland warnt vor NATO-Plänen: Kaliningrad im Visier?

Die führenden russischen Propagandisten verbreiten die Drohungen von Nikolai Patruschew, einem Berater von Putin. Er behauptet, die NATO übe Szenarien zur Einnahme der Kaliningrader Oblast. Russland befürchtet, die Kontrolle über die Seewege in der Ostsee und die Aktivitäten der sogenannten Schattenflotte eingeschränkt zu sehen, erklärt Dr. Wojciech Siegień, um den Hintergrund der Drohungen zu erläutern.

Viele der von russischen Medien und Regierungsvertretern verbreiteten Informationen sind wahrscheinlich unwahr. Solche Berichte könnten Teil des Informationskrieges der Russischen Föderation sein.

“Bereits im zweiten Jahr in Folge führt die NATO ihre größten Übungen seit Jahrzehnten in der Nähe unserer Grenzen durch. Dabei übt sie Szenarien offensiver Handlungen in einem großen Gebiet – von Vilnius bis Odessa – die Einnahme der Kaliningrader Oblast, die Blockade der Schifffahrt in der Ostsee und im Schwarzen Meer sowie präventive Angriffe auf ständige Basen russischer nuklearer Abschreckungskräfte”, sagte Nikolai Patruschew kürzlich in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur TASS.