Demokratie und Freiheit
Ein unaufhörlicher Kampf
Freiheit und Demokratie sind keine selbstverständlichen Geschenke, die uns einfach so in den Schoß fallen. Sie sind kostbare Güter, die erkämpft, verteidigt und immer wieder neu bewahrt werden müssen. Der Preis für Freiheit ist hoch, denn sie ist nicht gratis. Sie verlangt von uns Einsatz, Engagement und die ständige Bereitschaft, für ihre Erhaltung einzustehen.
Die Geschichte lehrt uns, dass Demokratien verletzlich sind. Sie können durch Gleichgültigkeit, Desinformation, Intoleranz und autoritäre Tendenzen bedroht werden. Deshalb ist es unsere unbedingte Pflicht, wachsam zu sein und uns gegen alle Kräfte zu wehren, die die Grundpfeiler unserer freiheitlichen Gesellschaft gefährden.
Jeder Einzelne von uns trägt eine Verantwortung. Es ist unsere Pflicht, uns aktiv am demokratischen Prozess zu beteiligen, unsere Stimme zu erheben und für unsere Werte einzutreten. Das bedeutet, sich zu informieren, kritisch zu denken, an Wahlen teilzunehmen, zivilgesellschaftliches Engagement zu zeigen und im Dialog zu bleiben – auch mit Menschen, die andere Meinungen haben.
Der Kampf für Freiheit und Demokratie ist ein unaufhörlicher Prozess. Er erfordert Mut, Ausdauer und die Überzeugung, dass eine gerechte, freie und offene Gesellschaft möglich und erstrebenswert ist. Nur wenn wir uns dieser Herausforderung stellen, können wir die Freiheit und Demokratie für uns und zukünftige Generationen bewahren. Es ist unsere Aufgabe, die Flamme der Freiheit weiterzutragen und sie vor den Stürmen der Zeit zu schützen.
Der Zerfall des Kapitalismus
Eine Vision einer Zukunft und der Aufstieg des rechten Populismus
Die Jahre 2025 markieren den Beginn einer Ära tiefgreifender Veränderungen. Der Kapitalismus, einst als ein System der unbegrenzten Möglichkeiten gefeiert, erlebt seinen Kollaps. Die globale Wirtschaft bricht zusammen, ausgelöst durch einen Finanzcrash, der die Welt erschüttert. Die Ungleichheit, die Armut und die ökologische Katastrophe sind untrennbar miteinander verbunden und verstärken die Spannungen in der Gesellschaft.
Der Aufstieg des rechten Populismus
Der Zusammenbruch des Kapitalismus führt zu großer Verunsicherung und Instabilität. Inmitten dieser Unordnung greifen rechte populistische Bewegungen auf, die die Angst der Menschen vor den Konsequenzen der Krise ausnutzen. Sie versprechen einfache Lösungen, verurteilen die bestehende Elite und nutzen die allgemeine Unzufriedenheit, um die Bevölkerung hinter sich zu vereinen.
- Die Ursachen des rechten Populismus: Die Ursachen für den Anstieg des rechten Populismus sind vielfältig. Sie umfassen:
- Wirtschaftliche Ungleichheit: Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich führt zu einer starken Unzufriedenheit bei den Menschen. Viele sehen im Kapitalismus die Ursache für die Ungleichheit.
- Soziale Ängste: Der Verlust von Arbeitsplätzen, der soziale Abstieg und die Angst vor dem Verlust der eigenen Identität führen zu Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung.
- Misstrauen gegenüber der Elite: Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Politik und die traditionellen Medien.
- Rassismus und Xenophobie: Einige rechtspopulistische Parteien und Bewegungen schüren Rassismus und Xenophobie.
- Die Rolle des rechten Populismus: Der rechte Populismus nutzt die Unzufriedenheit der Menschen, um die Gesellschaft zu spalten. Er nutzt die Angst, um seine Anhänger zu mobilisieren, und schürt Hass gegen Minderheiten und Migranten.
- Der rechte Populismus als Ergebnis des Scheiterns des Kapitalismus: Der rechte Populismus wird oft als Reaktion auf das Scheitern des Kapitalismus gesehen. Die Ungleichheit, die Umweltkatastrophe und die sozialen Probleme, die durch den Kapitalismus verursacht werden, sind der Nährboden für den Aufstieg des rechten Populismus.
Globalisierung und Zerfall des Realsozialismus
Die Geschichte des Kapitalismus war stets eng mit der Internationalisierung des Handels verknüpft. Der Prozess des Abbaus von Handelsschranken (GATT 1948) und die daraus folgende internationale Verflechtung des Handels und Kapitalverkehrs, insbesondere seit Abschaffung des Bretton-Woods-Systems, werden als Globalisierung bezeichnet. Einige Autoren bestreiten jedoch, dass die Globalisierung im 20. Jahrhundert stärker als in früheren Epochen ist.
Die Folgen dieser Entwicklung sind umstritten: Globalisierungskritiker machen den Kapitalismus für die Fortdauer oder Verschärfung der weltweiten Kluft zwischen Arm und Reich verantwortlich. Globalisierungsbefürworter machen dagegen geltend, dass die Übernahme des westlichen Wirtschaftssystems und der Abbau von Handelsschranken die einzige Möglichkeit sei, Armut einzudämmen, und sprechen angesichts des globalen Bevölkerungswachstums von der „Unvermeidlichkeit des Kapitalismus“.
Nach dem Untergang der Sowjetunion und des Realsozialismus sprachen einige Beobachter vom Ende der Geschichte, bei dem Kapitalismus und Demokratie als einzige Regierungs- und Wirtschaftssysteme überlebt hätten.
Nach Ende des Globalisierungsoptimismus nimmt seit einigen Jahren die Diskussion darüber an Intensität zu, ob Kapitalismus und Demokratie langfristig vereinbar sind.
Die US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftlerin Shoshana Zuboff prägte den Begriff Überwachungskapitalismus und sieht darin eine analoge Entwicklung wie im Industriekapitalismus.
Die Zukunft
Der Zerfall des Kapitalismus und der Aufstieg des rechten Populismus sind untrennbar miteinander verbunden. Die Krise des Kapitalismus, die in den Jahren 2025 ihren Höhepunkt erreicht, führt zu Unsicherheit und Ängsten. Der rechte Populismus nutzt diese Ängste, um die Bevölkerung zu spalten und die politische Landschaft zu verändern. Die Zukunft ist ungewiss, aber die Auseinandersetzung zwischen dem rechten Populismus und denjenigen, die eine andere Gesellschaft anstreben, ist unausweichlich. Um gegen politische Rechten, gegen Rassismus zu kämpfen, muss man für den Sozialismus kämpfen. Die Aussage verbindet den Kampf gegen Rechtsextremismus mit der Überzeugung, dass ein sozialistisches System eine notwendige Bedingung oder das beste Mittel zur Bekämpfung von Rechtsextremismus darstellt. Sie ist ein ideologisches Statement, das eine bestimmte politische Perspektive vertritt und verschiedene Interpretationen und Reaktionen auslösen kann.
Realsozialismus-Kommunismus ‘Arbeiter-und-Bauern-Staat’
Offizielle Staatsideologie der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) war der Marxismus-Leninismus. In der zeitgeschichtlichen Forschung wird das Herrschaftssystem in der DDR mal als realsozialistisch, mal als kommunistisch bezeichnet. Die Machthaber nannten die DDR einen „sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern“ und deutschen „Friedensstaat“ und behaupteten, die DDR habe die Wurzeln für Krieg und Faschismus beseitigt. Antifaschismus wurde zu einer Staatsdoktrin der DDR.
Die Begriffe Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus wurden ausgehend von der Deutschen Demokratischen Republik ab den 1970er Jahren als Fremd- und Selbstbezeichnung verschiedener Gesellschaftssysteme in Europa, Asien und auf Kuba eingeführt und verwendet. Gemeinsam war ihnen die Vorherrschaft einer kommunistischen Partei bzw. sozialistischen Partei und das Selbstverständnis als sozialistische Gesellschaftsordnung zumeist im Einflussbereich der Sowjetunion. Die Staatsform vieler Staaten des real existierenden Sozialismus war „Volksrepublik“ bzw. „Volksdemokratie“; das politische System war durch eine autokratische Ein-Parteien-Herrschaft gekennzeichnet, das Wirtschaftssystem durch Zentralverwaltungswirtschaft oder deutliche planwirtschaftliche Elemente.
- Er bezeichnet erstens gesellschaftstheoretische Utopien, die auf Ideen sozialer Gleichheit und Freiheit aller Gesellschaftsmitglieder, auf Gemeineigentum und kollektiver Problemlösung beruhen.
- Zweitens steht der Begriff, im Wesentlichen gestützt auf Theorien von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Lenin, für ökonomische und politische Lehren mit dem Ziel, eine herrschaftsfreie und klassenlose Gesellschaft zu errichten.
- Drittens werden damit Bewegungen und politische Parteien (vgl. Kommunistische Partei) bezeichnet, die das Ziel verfolgen, Gesellschaften zum Kommunismus zu überführen bzw. kommunistische Theorien praktisch umzusetzen.
- Viertens bezeichnet er – als von der ersten Bedeutung unterschiedene Fremdbezeichnung – daraus hervorgegangene Diktaturen unter Vorherrschaft kommunistischer Parteien. Die größte Ausdehnung erreichte dieses Herrschaftssystem mit der Sowjetunion und ihren verbündeten Ostblockstaaten sowie der Volksrepublik China während des Kalten Krieges.
In einigen kommunistischen Parteidiktaturen (Realsozialismus) kam es zu Massenverbrechen, wie dem Großen Terror in der stalinistischen Sowjetunion der 1930er-Jahre, in der Volksrepublik China während der maoistischen Kulturrevolution in den 1960er- und 1970er-Jahren oder zuletzt unter der Schreckensherrschaft der Roten Khmer in Kambodscha. Der Zerfall der Sowjetunion um das Jahr 1990 besiegelte das Ende der meisten realsozialistischen Staaten. Eine Abgrenzung zum Sozialismus ist nicht immer möglich.
Ein Arbeiter-und-Bauern-Staat ist nach leninistischer bzw. auch nach marxistisch-leninistischer Auffassung ein Staat, in dem die Arbeiterklasse (im Klassenbündnis mit den werktätigen Bauern) über die zu enteignende Kapitalistenklasse (beziehungsweise über deren Reste nach der Enteignung) herrscht. In diesem Staat wird die Wirtschaft vergesellschaftet und staatlich geplant. Eine oft verwendete Bezeichnung dafür ist auch Arbeiter-und-Bauern-Macht (bzw. Arbeiter- und Bauernmacht) oder einfach Arbeiterstaat. In sozialistischen Staaten, wie der Deutschen Demokratischen Republik, handelte es sich um eine Eigenbezeichnung.
Deutsche Demokratische Republik ‘DDR-NÖS’
Realsozialismus-Kommunismus-Kapitalismus ‘Arbeiter-und-Bauern-Staat’. Die DDR. Ziel war, über Gewinn und Prämie die Betriebe leistungsorientierter und zugleich selbstständiger zu machen.
Kapitalismus bezeichnet zum einen eine spezifische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, zum anderen eine Epoche der Wirtschaftsgeschichte. Zu unterscheiden sind der „moderne“ Kapitalismus, wie er insbesondere von Karl Marx und Max Weber beschrieben und analysiert wurde, vom Kapitalismus als historisches „Weltsystem“, dessen Analyse auf Fernand Braudel (1902–1985) und Immanuel Wallerstein (1930–2019) zurückgeht. In globalgeschichtlicher Betrachtung datierte Friedrich Lenger seinen Beginn auf das späte 15. Jahrhundert, als durch das Aufkommen des weltweiten Fernhandels der frühneuzeitliche Handelskapitalismus entstand. Die Epoche des modernen Kapitalismus bezeichnet eine wirtschaftsgeschichtliche Periode, die im 18. Jahrhundert in Europa mit der industriellen Revolution begann und bis heute andauert. Sie folgte auf die Epochen des Feudalismus des europäischen Mittelalters bzw. des Merkantilismus zur Zeit des Absolutismus. Die zentralen Merkmale des Kapitalismus sind in Anbetracht des historischen Wandels und der zahlreichen Kapitalismusdefinitionen sowie ideologischer Unterschiede umstritten. Allgemein wird unter (modernem) Kapitalismus eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verstanden, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsum über den Markt (Marktwirtschaft) beruht. Als weitere konstitutive Merkmale werden genannt: die Akkumulation (für manche das „Herzstück“, Hauptmerkmal und Leitprinzip des Kapitalismus), „freie Lohnarbeit“ und das „Streben nach Gewinn im kontinuierlichen, rationalen kapitalistischen Betrieb“. Die Marktwirtschaft ist älter als der Kapitalismus. Es gab und gibt sie in vielen Gesellschaften und Kulturen und unter vielen Regierungsformen.
Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung ‘NÖS’
Das am 15. Juli 1963 beschlossene Neue Ökonomische System der Planung und Leitung (NÖS oder NÖSPL) war ein staatliches Programm zur Reform der Planwirtschaft in der DDR. Es sah Elemente wie Leistungsboni für Arbeiter sowie eine stärkere Eigenständigkeit von Betrieben (Dezentralisierung) vor. In der Folge stieg 1964 die Arbeitsproduktivität um sieben Prozent.
Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik
Als Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik wurde das Konzept der Wirtschaftspolitik der DDR bezeichnet, welches der VIII. Parteitag der SED im Juni 1971 mit dem Ziel beschloss, die Menschen in der DDR für den sozialistischen Staat zu gewinnen. Mit dem Beschluss wurde das „Neue Ökonomische System der Planung und Leitung“ abgelöst. Durch die Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik sollte der Lebensstandard erhöht werden und darauf aufbauend die Produktivität steigen. „Der VIII. Parteitag setzte einen Kurs ins Werk, an dessen Ende das Ende stand. Der Parteitag war der Anfang dieses Endes, die – in den Worten von André Müller sen. – Wende vor der Wende.“
Mit Marxismus zur Revolution
Der Marxismus ist eine Ideologie, die auf der Analyse der Geschichte und der Ökonomie basiert, um eine Revolution zu ermöglichen. Er wird oft als eine Möglichkeit gesehen, die Gesellschaft zu verändern und die Ungleichheit in der Welt zu beseitigen. Diese Sichtweise beruht auf der Vorstellung, dass der Kapitalismus (das Wirtschaftssystem) durch eine Revolution ersetzt werden muss.
Marxismus ist der Name einer von Karl Marx und Friedrich Engels im 19. Jahrhundert begründeten Gesellschaftslehre. Ihr Ziel besteht darin, durch revolutionäre Umgestaltung anstelle der bestehenden Klassengesellschaft eine klassenlose Gesellschaft zu schaffen.
Der Marxismus ist eine einflussreiche politische, wissenschaftliche und ideengeschichtliche Strömung, die sowohl dem Sozialismus als auch dem Kommunismus zugerechnet wird. Als Marxisten werden seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts die Anhänger von Karl Marx und Friedrich Engels bezeichnet. Im weiteren Sinne ist Marxismus eine Sammelbezeichnung für die von Marx und Engels entwickelte Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie sowie für damit verbundene philosophische und politische Ansichten. Auch Personen und Denkrichtungen, die in spezifischer Weise an das Werk von Marx und Engels anschließen, werden zum Marxismus gerechnet.
Bekannte marxistische Strömungen sind der Orthodoxe Marxismus der frühen Sozialdemokratie (im Wesentlichen Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts), der Leninismus, der Marxismus-Leninismus, der Maoismus, der Trotzkismus sowie verschiedene Formen des Westlichen oder Neomarxismus, darunter die Frankfurter Schule und der französische Strukturalistische Marxismus, der italienische Operaismus, der jugoslawische Titoismus und der Postmarxismus.
Seine theoretischen Wurzeln hat der Marxismus unter anderem in der kritischen Auseinandersetzung mit der klassischen deutschen Philosophie (Kant, Hegel, Feuerbach), der klassischen englischen Nationalökonomie (Smith, Ricardo), dem französischen Frühsozialismus (Fourier, Saint-Simon, Blanqui, Proudhon) sowie den Historikern der französischen Restauration (Thierry, Guizot, Mignet). Vor allem Engels, Karl Kautsky und Lenin, aber auch Plechanow, Labriola, Trotzki und Rosa Luxemburg haben die weitere Entwicklung des Marxismus nachhaltig beeinflusst. In einer zweiten Phase nach dem Ersten Weltkrieg bis zu den 68er-Bewegungen erfuhr der Marxismus eine weitere Ausdifferenzierung durch Karl Korsch, Georg Lukács, Antonio Gramsci, Ernest Mandel, André Gorz, Herbert Marcuse, Theodor W. Adorno und Louis Althusser.
Mit der Zeit entwickelten sich eine eigenständige marxistische Philosophie und in vielen Disziplinen der Wissenschaften mit gesellschaftlichem Bezug eigene marxistische Strömungen – wie beispielsweise eine marxistische Soziologie, eine marxistische Wirtschaftstheorie, eine marxistische Literaturtheorie oder in der Psychoanalyse der Freudomarxismus.
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